Alles lässt sich ändern!

„Pläne von Aljona Savchenko und Robin Szolkowy bieten einmalige Chance für Chemnitz“

Die Chemnitzer Liberalen zeigen sich glücklich überrascht über die aktuell bekanntgewordenen Pläne von Aljona Savchenko und Robin Szolkowy in Chemnitz ein gemeinsames Comeback auf und am Eis zu starten.
In diesen Plänen sehen die Liberalen eine große Chance, dass nach den zuletzt schwierigen Situationen für den Chemnitzer Eislauf, unter anderem durch den temporären Wegfall des Stützpunktstatus der Eiskunstlauf schnell wieder Spitzenpositionen im wettbewerblichen Vergleich einnimmt.

„Kick off für den Kommunalwahlkampf 2024“

Rund ein Jahr vor dem Start in den Kommunalwahlkampf 2024 gaben die Liberalen auf ihrem Frühjahrsparteitag am 04.03.2023 dazu den Startschuss.
Basierend auf den vielen erfolgreichen FDP-Anträgen der Stadtratsfraktion in der aktuellen Legislaturperiode machten die Stadträte klar, dass liberale Themen sehr wohl in unserer Stadt benötigt werden und bei den Bürgerinnen und Bürgern auch auf eine breite Zustimmung treffen.

Unser Kreisvorsitzender Jens Kieselstein dazu: „Wir stehen für machen, statt meckern!“

„Schaffung von Reisemobilstellplätzen“

Die FDP Chemnitz fordert für die Stadt Chemnitz die Möglichkeit der Schaffung eines Reisemobilstellplatzes mit angeschlossenen Sanitäreinrichtungen. Unsere Kreisvorsitzende Yvonne Kilian argumentiert wie folgt: „Derzeit besteht in Chemnitz keine Möglichkeit für Kurzzeittouristen oder Durchreisende einen Reisemobilstellplatz zu nutzen – anders als in anderen sächsischen Städten wie Plauen, Zwickau, Leipzig oder Dresden.

„Lebenslanges Lernen – Chancen bieten, Chancen erschließen“

Die Chemnitzer Liberalen setzen sich für die Schaffung von Möglichkeiten für ein lebenslanges Lernen ein. Unser stellvertretender Kreisvorsitzender Eduard Jenke führt dazu aus: „Ziel ist es Bildungschancen für individuelle Bildungsverläufe zu stärken und den Bildungs- und Wissensstandort zu stärken. Dabei sind insbesondere die modernisierte und neu geschaffene Bildungsinfrastruktur in Chemnitz zu nutzen und Schulstandorte zu Bildungsstandorten in den Stadtteilen weiterzuentwickeln.

„Innenstadtentwicklung 2.0“

Die FDP Chemnitz spricht sich klar dafür aus, die Innenstadtentwicklung neu zu denken. Wir fordern eine Überarbeitung des bisherigen zentralen Vermarktungskonzeptes hin zu einer Stärkung von Entwicklungsknoten mit spezifischen Ausrichtungen. Unser Kreisvorsitzender Jens Kieselstein dazu:

„Kein generelles Tempo 30 in Chemnitz – innovative Verkehrskonzepte anstatt pauschale Einschränkungen“

Auf Antrag der Arbeitsgruppe für Infrastruktur des rund 150 Mitglieder umfassenden Kreisverbandes
wurde dabei unter anderem der Mobilitätsplan 2040 für die Stadt Chemnitz thematisiert.
Im Ergebnis der Beratung steht:
Die FDP Chemnitz spricht sich gegen die Einführung einer flächendeckenden Beschränkung der
Geschwindigkeit von 30km/h im Stadtgebiet aus.
Wir fordern im Gegensatz zu pauschalen Beschränkungen die Nutzung von innovativen
Verkehrskonzepten und Leitsystemen. Dazu gehören:

Chemnitzer Freie Demokraten wählen neuen Kreisvorstand

Am Samstag (12.03.2022) trafen sich die Chemnitzer Liberalen, um aus ihren Reihen einen neuen Kreisvorstand für die kommenden zwei Jahre zu wählen.
Auch weiterhin wird der 41-jährige Stadtrat und Drahtziehunternehmer Jens Kieselstein die Geschicke des Kreisverbandes leiten. Mit 100% Zustimmung wurde er als Kreisvorsitzender von den Mitgliedern bestätigt.

Liberale fordern Maßnahmenpaket für beste Bildung für alle in Chemnitz

In wenigen Tagen starten die Chemnitzer Schülerinnen und Schüler ins zweite Schulhalbjahr. Die Chemnitzer Liberalen sehen angesichts der zurückliegenden Wochen, in denen durch die unterschiedlichsten Formen der Wissensvermittlung unterrichtetwurde, den Anspruch an beste Bildungsabschlüsse in Gefahr.

Vor diesem Hintergrund wird ein Maßnahmenpaket vorgeschlagen, welches auch angesichts der von den Inzidenzzahlen von Chemnitz im Vergleich zu anderen sächsischen Städten und Gemeinden zu einem Chemnitzer Weg werden kann.Wir fordern, dass sich alle Verantwortlichen, vorallem das zuständige Landesamt für Schule und Bildung mit dem Kultusministerium hierzu auseinandersetzt.

Die Chemnitzer FDP schlägt daher vor:

Die Koalition von Friedrich Merz hat den Menschen Entlastungen versprochen und angekündigt. Der Gesetzentwurf zeigt nun: Es wird steuerlich nicht einmal die Inflation ausgeglichen. Die Menschen werden am Ende belastet, nicht entlastet. Wolfgang Kubicki: „Die vor wenigen Wochen erst mit breiter Brust angekündigten Entlastungen haben sich in Luft aufgelöst. Klammheimlich wird hier auch das letzte Wahlversprechen beerdigt. Während die Staatsquote wächst und gleichzeitig Wachstumsimpulse ausbleiben, haben die Menschen dank dieser verantwortungslosen Haushaltspolitik immer weniger Geld in der Tasche. Nach fünfzehn Monaten im Amt ist diese Bundesregierung an ihrem eigenen Reformunwillen gescheitert. Einsparpotenziale im Haushalt, um breitflächige Entlastungen zu finanzieren, gäbe es dabei genug. Wir leisten uns über 900 Bundesbehörden, Rekordentwicklungshilfe und staatliche Subventionen von über 100 Milliarden Euro, die endlich hinterfragt werden müssen.“

Die Koalition von Friedrich Merz hat den Menschen Entlastungen versprochen und angekündigt. Der Gesetzentwurf zeigt nun: Es wird steuerlich nicht einmal die Inflation ausgeglichen. Die Menschen werden am Ende belastet, nicht entlastet. Martin Hagen dazu gegenüber FOCUS online: „Aus den vollmundig versprochenen Entlastungen bei Steuern und Abgaben werden nun reale Belastungen. Die kalte Progression wird nicht ausgeglichen, Steuervergünstigungen werden gestrichen oder gekürzt, die Besteuerung von Minijobs wird zementiert. Die Belastungskoalition verzichtet ansonsten weitestgehend auf Priorisierung bei den Ausgaben und jegliche Sparanstrengungen. Die Zeche zahlt die arbeitende Mitte, deren Einkommen dem unersättlichen Finanzminister Klingbeil zum Opfer fallen.“