Alles lässt sich ändern!
Alles lässt sich ändern!
Willkommen bei den Freien Demokraten Chemnitz
Positionen
Verwaltung
Sämtliche Bürgerservices online erledigen statt vor dem Amt Schlange stehen. Das darf keine Zukunftsutopie bleiben. Wir wollen einen unkomplizierten Staat, der den Bürgern das Leben erleichtert. Wir wollen daher den Weg frei machen für eine bürgernahe und digitale Verwaltung.
Bildung
Chemnitz braucht ein hervorragendes Bildungssystem, das sich durch Leistungsorientierung, Talentförderung, Durchlässigkeit, Vielfalt und Lehrqualität auszeichnet. Wir wollen unsere Schüler und Studierenden bestmöglich fördern und fordern. Nicht gleiche Bildung für alle, sondern beste Bildung für jeden, ist unser Ziel. Nur in einem gut funktionierenden Bildungssystem kann es gelingen, junge Menschen zukunftsfähig zu machen.
Digitalisierung
Die digitale Transformation ist eine der größten Chancen und Herausforderung unserer Zeit. Wie wir sie gestalten, wird unser Leben für lange Zeit prägen. Deshalb wollen wir Deutschlands Digitalpolitik neu ausrichten. Denn bisher ist sie unkoordiniert, ziellos und chaotisch. Das kann sich unser Land nicht mehr leisten. Deutschland braucht endlich Tempo bei der Digitalisierung, um seine Chancen auf Fortschritt nicht zu verspielen.
Wirtschaft
Ziel der städtischen Wirtschaftspolitik muss die Sicherung vorhandener und die Schaffung neuer Arbeitsplätze sein. Diese entstehen an Standorten, an denen hervorragend ausgebildete Fachkräfte vorhanden sind und die Infrastruktur gut ausgebaut ist. Wir brauchen schnelle und unbürokratische Entscheidungsprozesse sowie klare Ansprechpartner in der Verwaltung.
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Aktuelles
Soziale Medien
‼️Einkommensteuer wird nicht an Inflation angepasst. Erstmals seit 2016. Eine Steuererhöhung in Höhe von 12,4 Milliarden Euro‼️ Martin Hagen bringt es auf den Punkt: „Die Haushaltspolitik von Schwarz-Rot ist eine echte Zukunftsbremse für Deutschland, denn sie ist von rekordverdächtiger Neuverschuldung, enormen Zinslasten für künftige Generationen, Belastungen und einem steuerpolitischen Zickzackkurs gekennzeichnet. Eine höhere Besteuerung von Tabak, Alkohol und ab 2028 von Zucker ist vorgesehen. Eine Entlastung bei der Stromsteuer kommt dagegen nicht, die kalte Progression wird erstmals seit 2016 nicht ausgeglichen. Dringend notwendige Einsparungen bei sinnlosen Subventionen, der aufgeblähten Bundesverwaltung und den übermäßigen Ausgaben für die Entwicklungshilfe sind ebenfalls nicht in Sicht. Der Abschied von soliden Staatsfinanzen setzt sich mit diesem Haushalt fort.“
Wolfgang Kubicki: „Große Reformen angekündigt, nichts oder zu wenig geliefert: Rente, Pflege, Bürokratieabbau – vom Herbst auf den Sommer, dann auf Weihnachten und schließlich auf den Sankt-Nimmerleins-Tag verschoben. Dafür kommen jetzt Steuererhöhungen, die zuvor ausgeschlossen wurden: Tabaksteuer, Alkoholsteuer, Einkommenssteuer, Zuckersteuer. Das ist kein versprochener wirtschaftlicher Aufbruch, sondern eine Politik des Durchwurstelns und des Wortbruchs. Es ist schlicht unverantwortlich, jetzt auf Mehrbelastungen zu setzen. Stattdessen: Ausgaben priorisieren, Bürgerinnen und Bürger aller Einkommensklassen entlasten, Energiekosten durch neue Rahmenbedingungen senken und Bürokratie nicht digitalisieren, sondern abschaffen. Lieber eine Behörde schließen als noch mehr Unternehmen.“
Termine
FDP Chemnitz
Brückenstraße 17
09111 Chemnitz
Deutschland