Alles lässt sich ändern!

„Pläne von Aljona Savchenko und Robin Szolkowy bieten einmalige Chance für Chemnitz“

Die Chemnitzer Liberalen zeigen sich glücklich überrascht über die aktuell bekanntgewordenen Pläne von Aljona Savchenko und Robin Szolkowy in Chemnitz ein gemeinsames Comeback auf und am Eis zu starten.
In diesen Plänen sehen die Liberalen eine große Chance, dass nach den zuletzt schwierigen Situationen für den Chemnitzer Eislauf, unter anderem durch den temporären Wegfall des Stützpunktstatus der Eiskunstlauf schnell wieder Spitzenpositionen im wettbewerblichen Vergleich einnimmt.

„Kick off für den Kommunalwahlkampf 2024“

Rund ein Jahr vor dem Start in den Kommunalwahlkampf 2024 gaben die Liberalen auf ihrem Frühjahrsparteitag am 04.03.2023 dazu den Startschuss.
Basierend auf den vielen erfolgreichen FDP-Anträgen der Stadtratsfraktion in der aktuellen Legislaturperiode machten die Stadträte klar, dass liberale Themen sehr wohl in unserer Stadt benötigt werden und bei den Bürgerinnen und Bürgern auch auf eine breite Zustimmung treffen.

Unser Kreisvorsitzender Jens Kieselstein dazu: „Wir stehen für machen, statt meckern!“

„Schaffung von Reisemobilstellplätzen“

Die FDP Chemnitz fordert für die Stadt Chemnitz die Möglichkeit der Schaffung eines Reisemobilstellplatzes mit angeschlossenen Sanitäreinrichtungen. Unsere Kreisvorsitzende Yvonne Kilian argumentiert wie folgt: „Derzeit besteht in Chemnitz keine Möglichkeit für Kurzzeittouristen oder Durchreisende einen Reisemobilstellplatz zu nutzen – anders als in anderen sächsischen Städten wie Plauen, Zwickau, Leipzig oder Dresden.

„Lebenslanges Lernen – Chancen bieten, Chancen erschließen“

Die Chemnitzer Liberalen setzen sich für die Schaffung von Möglichkeiten für ein lebenslanges Lernen ein. Unser stellvertretender Kreisvorsitzender Eduard Jenke führt dazu aus: „Ziel ist es Bildungschancen für individuelle Bildungsverläufe zu stärken und den Bildungs- und Wissensstandort zu stärken. Dabei sind insbesondere die modernisierte und neu geschaffene Bildungsinfrastruktur in Chemnitz zu nutzen und Schulstandorte zu Bildungsstandorten in den Stadtteilen weiterzuentwickeln.

„Innenstadtentwicklung 2.0“

Die FDP Chemnitz spricht sich klar dafür aus, die Innenstadtentwicklung neu zu denken. Wir fordern eine Überarbeitung des bisherigen zentralen Vermarktungskonzeptes hin zu einer Stärkung von Entwicklungsknoten mit spezifischen Ausrichtungen. Unser Kreisvorsitzender Jens Kieselstein dazu:

„Kein generelles Tempo 30 in Chemnitz – innovative Verkehrskonzepte anstatt pauschale Einschränkungen“

Auf Antrag der Arbeitsgruppe für Infrastruktur des rund 150 Mitglieder umfassenden Kreisverbandes
wurde dabei unter anderem der Mobilitätsplan 2040 für die Stadt Chemnitz thematisiert.
Im Ergebnis der Beratung steht:
Die FDP Chemnitz spricht sich gegen die Einführung einer flächendeckenden Beschränkung der
Geschwindigkeit von 30km/h im Stadtgebiet aus.
Wir fordern im Gegensatz zu pauschalen Beschränkungen die Nutzung von innovativen
Verkehrskonzepten und Leitsystemen. Dazu gehören:

Chemnitzer Freie Demokraten wählen neuen Kreisvorstand

Am Samstag (12.03.2022) trafen sich die Chemnitzer Liberalen, um aus ihren Reihen einen neuen Kreisvorstand für die kommenden zwei Jahre zu wählen.
Auch weiterhin wird der 41-jährige Stadtrat und Drahtziehunternehmer Jens Kieselstein die Geschicke des Kreisverbandes leiten. Mit 100% Zustimmung wurde er als Kreisvorsitzender von den Mitgliedern bestätigt.

Liberale fordern Maßnahmenpaket für beste Bildung für alle in Chemnitz

In wenigen Tagen starten die Chemnitzer Schülerinnen und Schüler ins zweite Schulhalbjahr. Die Chemnitzer Liberalen sehen angesichts der zurückliegenden Wochen, in denen durch die unterschiedlichsten Formen der Wissensvermittlung unterrichtetwurde, den Anspruch an beste Bildungsabschlüsse in Gefahr.

Vor diesem Hintergrund wird ein Maßnahmenpaket vorgeschlagen, welches auch angesichts der von den Inzidenzzahlen von Chemnitz im Vergleich zu anderen sächsischen Städten und Gemeinden zu einem Chemnitzer Weg werden kann.Wir fordern, dass sich alle Verantwortlichen, vorallem das zuständige Landesamt für Schule und Bildung mit dem Kultusministerium hierzu auseinandersetzt.

Die Chemnitzer FDP schlägt daher vor:

07.10.2026
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"Ob Plastik- oder Zuckersteuer: Was mit Umweltschutz und Gesundheit begründet wird, dient dem Stopfen von Haushaltslöchern. Würde die Bundesregierung wirklich eine Verhaltensänderung der Bürger erwarten, könnte sie nicht mit Mehreinnahmen kalkulieren. Ohne diese würde aber das Kartenhaus ihrer katastrophalen Haushaltspolitik zusammenbrechen. Trotz Rekordschulden fehlt es an allen Ecken und Enden. Von den dringend notwendigen Einsparungen und Priorisierungen, die Entlastungen ermöglichen würden, ist nichts zu sehen. Stattdessen werden mit Plastik- und Zuckersteuer voraussichtlich über 1000 neue Beamtenstellen zur Steuereintreibung und Personalkosten von etwa 74 Millionen Euro generiert. Das Versagen von Schwarz-Rot wird gerade bei der Steuerpolitik offenkundig. Diese Koalition hat kein Konzept für die Zukunft Deutschlands, sondern ausschließlich immer wieder neue kreative Ideen, Menschen und Wirtschaft finanziell auszupressen.“ so Martin Hagen

07.10.2026
2600

Der Terrorangriff der Hamas am 7. Oktober 2023 war der schwerste Angriff auf jüdisches Leben seit der Shoah. Zugleich hat er gezeigt, wie schnell auch in Deutschland manche versuchen, jüdisches Leid zu relativieren und mit politischen Erklärungen zu rechtfertigen. Doch niemand hat ein Recht auf Judenhass, auch nicht im Namen von Antirassismus oder der Solidarität mit Menschen in Gaza. Wir stellen uns jedem Antisemitismus entgegen, egal ob von links, rechts oder islamistisch.

03.10.2026
854

Heute, am Tag der Deutschen Einheit, feiern wir nicht nur die Wiedervereinigung unseres Landes. Wir feiern auch eine der bemerkenswertesten Errungenschaften unserer Geschichte: eine friedliche Revolution. Mutige Bürgerinnen und Bürger haben vor 37 Jahren in der ehemaligen DDR friedlich gegen ein repressives Regime protestiert und damit den Weg zur Freiheit geebnet. Ohne Gewalt, aber mit Entschlossenheit haben sie die Mauer zu Fall gebracht und die Wiedervereinigung ermöglicht. Für uns Freie Demokraten ist dieser Geist der friedlichen Revolution eine Blaupause: Der Mut, Dinge zu verändern, der Glaube an Freiheit und Selbstbestimmung – das sind die Werte, die uns antreiben.

FDP ist in Berlin.